Sozialpolitik

SELBSTBESTIMMTES LEBEN DURCH EINE GERECHTE UND ENGAGIERTE SOZIALPOLITIK

Globalisierung, demografischer Wandel, Individualisierung und Massenerwerbslosigkeit verändern unser Zusammenleben und erfordern eine Neuausrichtung unserer sozialen Systeme. Eine moderne, solidarische, gerechte und nach vorn gewandte GRÜNE Sozialpolitik ist in Hessen überfällig. Wir wollen, dass niemand zurückgelassen wird.

Alle müssen darauf vertrauen können, unabhängig von Alter, Herkunft, Geschlecht oder Behinderung solidarische Hilfe zu erhalten. Eckpfeiler GRÜNER Sozialpolitik sind Nachhaltigkeit, Teilhabegerechtigkeit, Geschlechtergerechtigkeit und Generationengerechtigkeit.

Wir wollen die soziale Infrastruktur Hessens durch den verantwortungsvollen Einsatz von Landesmitteln  zukunftsfest mitgestalten. Dazu führen wir ein Sozialbudget ein, das die Verlässlichkeit der Förderung durch das Land sicherstellt. So erhalten Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Träger sozialer Dienste Planungssicherheit. Zudem definiert es Mindestanforderungen und Qualitätsstandards. Echte Wirkungsorientierung und ständige Evaluation ermöglichen die Weiterentwicklung einer nachhaltigen Sozialpolitik für ein gerechtes Hessen.

Aktuelles

Ist Minister Banzer beim Dialog mit der Ärzteschaft überfordert? Patientinnen und Patienten gehören in den Mittelpunkt von Gesundheitspolitik Testkäufer eignen sich nicht als Testballon für einen Gesundheitsminister Andreas Jürgens neuer Vorsitzender des Sozialpolitischen Ausschusses GRÜNE für ein Sozialministerium Internationaler Frauentag - GRÜNER Empfang „Starke Frauen in einer starken Fraktion“ GRÜNE begrüßen Verzicht auf Nominierung Steinbachs Hessische CDU soll nicht weiter Öl ins Feuer gießen GRÜNE legen Gesetzentwurf zur Armuts- und Reichtumsberichterstattung vor Geplanter Fehlstart des Ministers – Hessen verabschiedet sich aus der Sozialpolitik Erste parlamentarische Initiativen der GRÜNEN Bildung, Umwelt und Soziales im Mittelpunkt – Forderung nach Nachtflugverbot und Unterstützung für Henzler Bundesgeld zum Ausbau der Kinderbetreuung Sozialministerin greift GRÜNEN-Vorschlag auf LWV korrigiert faktische Kürzung des Blindengeldes Gesundheitsfonds geht an strukturellen Problemen vorbei CDU und SPD kommen Versicherte teuer zu stehen Ankündigung der Sozialministerin: Wahlkampf-Mogelpackung statt notwendigem Konzept zur frühkindlichen Bildung und Betreuung GRÜNE: Wohlfahrtsverbände unterstreichen Notwendigkeit für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit in Hessen Landeswohlfahrtsverband beschließt: Mittelaufstockung beim Schwerbehindertenprogramm Forderung des Städtetags Sprache ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit von Klein an Informationsreise des Fraktionsvorsitzenden Tarek Al-Wazir zur Gerechtigkeit GRÜNE: FÜR EIN GERECHTES HESSEN – SELBSTBESTIMMT UND SOZIAL Entschuldigung des Bundestags bei ehemaligen Heimkindern GRÜNE: Landeswohlfahrtsverband Hessen hatte Vorreiterrolle GRÜNE: Welttag der Behinderten mahnt zur Gleichstellung Welt-Aids-Tag: Zahl der Neuinfektionen konstant GRÜNE: Finanzielle Absicherung der Initiativen notwendig Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen GRÜNE fordern mehr Beratung und mehr Zufluchtsmöglichkeiten GRÜNE: Situation der Pflege im Krankenhaus dramatisch Verbesserungen dringend notwendig Regierungserklärung Arbeitsmarktpolitik muss weiter entwickelt werden GRÜNE zu neuer Sozialpolitik: Menschen stärken, Armut abbauen, Kindern beste Startchancen ins Leben geben Gesetzentwurf der GRÜNEN für ein Armuts- und Reichtumsberichtsgesetz Experten unterstützen einhellig GRÜNEN Gesetzentwurf Anhörung zum Nichtraucherschutz Fachleute warnen vor Gefahren des Passivrauchens- GRÜNE bestätigt Pressekonferenz des Sozialministeriums: GRÜNE legten bereits im vergangenen Jahr machbares und bezahlbares Programm vor Schaffung eines Schulmittelfonds für sozial bedürftige Kinder Personalabbau in Kliniken stoppen Fraueneinkommen niedriger als die von Männern: Noch ein weiter Weg zu echter Gleichberechtigung Konsequenten Nichtraucherschutz einfach und unkompliziert herstellen GRÜNE fordern Bundesratsinitiative zur Änderung des Arbeitsschutzgesetzes Königin ohne Land auf Bildungsreise – GRÜNE fordern verbindliche Zusagen statt Showeinlagen GRÜNE: Situation der Pflege im Krankenhaus hochdramatisch Verbesserungen dringend notwendig Steuerliche Anrechnung des Elterngeldes absurd! GRÜNE fordern Landesregierung zum sofortigen Handeln auf Sprachstanderfassung von Kindern GRÜNE für Untersuchung ab dem dritten Lebensjahr Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Rauchverbot: Für Hessen muss Gesundheitsschutz weiter im Vordergrund stehen GRÜNE stellen Eckpunktepapier vor: Soziale Gerechtigkeit als Leitbild für ein demokratisches Hessen GRÜNE: Keine Streichung der „sonstigen Leistungen“ nach § 16 Abs. 2 SGB II Gesundheitsförderung und Prävention – endlich Nägel mit Köpfen machen Familien brauchen mehr Anhörung „Betreutes Wohnen“ Große Zustimmung zum Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN GRÜNE kritisieren Bundesbeauftragte gegen Diskriminierungen EU-Studie zu Frauen-Einkommen "Wir lassen uns das nicht länger gefallen" Härtefonds Mittagessen Handwerkliche Fehler werden beseitigt GRÜNE für Beibehaltung wirksamer Fördermaßnahmen von Arbeitssuchenden Künftige Träger für „Hartz IV“ Ausschuss empfiehlt Annahme der GRÜNEN Vorschläge Armuts- und Reichtumsbericht des Bundes unterstreicht Notwendigkeit in Hessen Lernen ohne Hunger - Mittagessen für Kinder GRÜNE wollen Einbeziehung der Kommunen Keine Zentralisierung beim Arbeitslosengeld II – Leistung aus einer Hand muss bleiben Gesundheitsschutz für Nichtraucher bleibt bestehen GRÜNE fordern Armuts- und Reichtumsbericht GRÜNE für familienfreundliche Personalpolitik Grüner Gesetzentwurf zu Armuts- und Reichtumsbericht vorgestellt GRÜNE: Bewertung der Optionskommunen setzt Kenntnis der Zahlen voraus Statt Aktionismus umfassende Rechtsabwägung der Gerichte abwarten Sozialpolitischer Ausschuss mehrheitlich für Bürgerversicherung in der Krankenversicherung Härtefonds 'Schulessen für Kinder': Ministerin zeigt sich gegenüber vernünftigen Argumenten uneinsichtig Bürgerversicherung als Alternative zum Gesundheitsfonds Zuständigkeit für Betreutes Wohnen bleibt beim Landeswohlfahrtsverband Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften im Landesrecht verankern Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN LWV soll für betreutes Wohnen behinderter Menschen zuständig bleiben Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN LWV soll für betreutes Wohnen behinderter Menschen zuständig bleiben Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Equal Pay Day Kleine Anfrage zur Diskriminierung von Frauen im öffentlichen Dienst Eingliederung von Langzeitarbeitslose - GRÜNE fordern Verbesserungen durch Bundesregierung GRÜNE zum Weltgesundheitstag am 7. April Entschlossenes Handeln gegen Klimaerwärmung ist praktizierter Gesundheitsschutz GRÜNE mit VdK einig: Armuts- und Reichtumsbericht muss her Einschnitte ins soziale Netz immer noch spürbar Steigende Zahlen bei den HIV-Infektionen – 240 Neuinfektionen Haushaltsberatungen im Sozialministerium Nichtraucherschutz

 

Parlamentarische Initiativen

Antrag betreffend Hilfe aus einer Hand bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende erhalten - Landesregierung muss im Bundesrat aktiv werden Antrag betreffend Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie, Gesundheit undb Soziales Antrag betreffend UN-Konvention umsetzen - Gemeinsamen Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung von der Ausnahme zur Regel machen Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Landessozialberichterstattung einschließlich eines Armuts- und Reichtumsberichtes - Armuts- und Reichtumsberichtsgesetz Antrag betreffend Hessen braucht weiterhin ein Sozialministerium Antrag betreffend konsequenten Nichtraucherschutz einfach und bundeseinheitlich umsetzen Dringliecher Entschließungsantrag betreffend Menschen und Sozialstaat stärken: Arbeitslosigkeit weiter abbauen, Beschäftigungschancen erhöhen Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Landessozialberichterstattung - Hessischer Armuts- und Reichtumsbericht Dringlicher Antrag betreffend Gesundheitsfonds stoppen - Krankenversicherung für alle Bürger auf eine solidarische und nachhaltige Grundlage stellen - Bürgerversicherung jetzt Große Anfrage der Abgeordneten Bocklet und Schulz-Asche betreffend Armut in Hessen erfassen und bekämpfen Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst Gesetzentwurf der GRÜNEN für ein Gesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern

 

Reden

Kordula Schulz-Asche zu "Agenda wirkt - weniger Arbeitslose - mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung" Kordula Schulz-Asche zum Thema Personalabbau in Kliniken stoppen - Qualität der Gesundheitsversorgung sichern Kordula Schulz-Asche: Starterpaket für sozialbedürftige Schulanfänger Kordula Schulz-Asche zum Thema Personalabbau in Kliniken stoppen - Qualität der Gesundheitsversorgung sichern Mathias Wagner zu Härtefonds zur Mittagessenversorgung an hessischen Schulen Aktuelle Stunde: Andreas Jürgens zum Thema Keine Zentralisierung beim Arbeitslosengeld II - Leistung aus einer Hand muss bleiben Sarah Sorge zu: Betriebsübergreifende Kindertagesstätten fördern Andreas Jürgens zum Armuts- und Reichtumsbericht und zum Armuts- und Reichtumsberichtsgesetz Kordula Schulz-Asche zum Thema Gesundheitsfonds Kordula Schulz-Asche zum Thema Familienzentren Andreas Jürgens zum Ausführungsgesetz zum 12. Buch Sozialgesetzbuch Andreas Jürgens zur Anerkennung eingetragener Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht Kordula Schulz-Asche zum Rauchverbot in Hessen - aktuelle Situation der hessischen Gastwirte Kordula Schulz-Asche zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen Kordula Schulz-Asche zum Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst