Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

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Europa

Europapolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

Pressemitteilung

28. Juli 2010

Europa und BRD Fahnen

Abstimmungsverhalten von Staatssekretärin Beer - GRÜNE verlangen Aufklärung über mögliche Wahlmanipulation

"Die Berichterstattung über die mögliche Manipulation einer Abstimmung auf europäischer Ebene im Juni durch die Staatssekretärin Nicola Beer wird parlamentarische Konsequenzen nach sich ziehen", so Tarek Al-Wazir (MdL). mehr

Pressemitteilung

2. Juli 2010

Abstimmungsmanipulation durch Staatssekretärin Beer? - GRÜNE: Erklärungsversuche nicht überzeugend

„Frau Beer scheint sich ihrer Rolle und Verantwortung nicht bewusst zu sein. Eine Abstimmungsmanipulation durch ein Regierungsmitglied in einem offiziellen Gremium ist kein Kavaliersdelikt, Frau Beer hat dem Ansehen unseres Landes und der Demokratie geschadet“, so Mathias Wagner (MdL).mehr

Pressemitteilung

21. Mai 2010

Serbien

Informationsreise der GRÜNEN Landtagsfraktion nach Serbien

Vom 24. bis 27. Mai reist die Landtagsfraktion der GRÜNEN nach Serbien, um mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft den aktuellen Stand der Umwelt-, Wirtschafts- und Menschrechtspolitik Serbiens zu diskutieren. mehr

Pressemitteilung

4. Mai 2010

Europa Sterne

Veranstaltung „Chancen für die europäischen Bürgerrechte“ - Ergebnis: Lissabon-Vertrag stärkt Europäisches Parlament

Die Chancen für die europäischen Bürgerrechte durch den Lissabon-Vertrag standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die gestern im Rahmen der Europa-Woche in Frankfurt stattfand.mehr

Pressemitteilung

30. April 2010

Einladung zur Veranstaltung „Chancen für die europäischen Bürgerrechte“

Nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags habe sich gezeigt, dass die Bürgerrechte gestärkt wurden. Darüber will Sigrid Erfurth (MdL), mit dem Europaabgeordneten der GRÜNEN, Jan Philipp Albrecht, diskutieren.mehr

Pressemitteilung

17. September 2009

Europa und BRD Fahnen

Lissabonvertrag - GRÜNE: Landesregierung fehlt Vision, gewonnene Kompetenzen zu nutzen

„Es gibt keinen Dissens in den Kernfragen der Gesetze, die notwendig sind für die Zustimmung zu Lissabon-Vertrag. Wenn diese Gesetzte verabschiedet worden sind, wird es darum gehen, wie Europa, Deutschland und Hessen jenseits dieser Rechtsfragen gestaltet werden“, stellt Sigrid Erfurth (MdL) fest.mehr

 

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